Inhalt
Kleinkunst und Veranstaltungen
RECHTE UMTRIEBE IN BAYERN UND ALLTAGSRASSISMUS –
Diskussion mit Katharina Schulze, MdL
Dienstag, 31.05.2016
Einlass: 17.00 Uhr
Beginn: 18.00 Uhr
In Bayern läuft einiges schief im Kampf gegen Rassisten und Neonazis – nicht erst seit wieder Flüchtlingsheime brennen. Die Gewaltbereitschaft der rechten Szene nimmt in Bayern stark zu und erfordert dringenden Handlungsbedarf. Studien wie die „Mitte“-Studie der Universität Leipzig zeigen aber auch, dass Alltagsrassismus und rechtsextreme Einstellungen leider schon lange in der sogenannten Mitte der bayerischen Gesellschaft angekommen sind. Ich werde diese Studie und Daten zu rechter Gewalt in Bayern in Schwabach vorstellen.
Die bayerische Staatsregierung muss endlich verstehen, dass der Kampf gegen Rechtsextremismus sich nicht auf repressive Maßnahmen beschränken darf – rechte Einstellungen in der Bevölkerung sind leider ein gesamtgesellschaftliches Problem. Ebenso wichtig wie Repressionen seien Strategien, um einer antidemokratischen Kultur, (Alltags-) Rassismus, Antisemitismus und Ungleichwertigkeitsvorstellungen – insbesondere präventiv – entgegenzuwirken. Die CSU-Regierung hat den Ernst der Lage bis heute nicht erkannt und versteht Rechtsextremismus ausschließlich als ein Sicherheitsproblem einer radikalen Minderheit am Rand der Gesellschaft. Unsere Demokratie ist aber nicht erst dann gefährdet, wenn Gewalttaten von Neonazis bekannt werden. Auch rechte Einstellungen in der sogenannten ‚Mitte der Gesellschaft’ gefährden das demokratische Klima.
Gleichzeitig wird es höchste Zeit, dass der Fahndungsdruck auf die rechte Szene verstärkt wird und Bayern mehr Geld in schulische Demokratiebildung, zivilgesellschaftliche Initiativen gegen Rechtsextremismus und in die Unterstützung von Opfern rechter Gewalt investiert.
Kommen Sie vorbei und diskutieren Sie mit!